Häufige Fragen

Wann erhalte ich eine Antwort auf meinen Einwand?

Zu Einwänden wird die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage erarbeiten und dem Stadtrat übermitteln. Der Stadtrat entscheidet über alle Einwendungen und Änderungsanträge einzeln. Sie erhalten eine Information zum Umgang mit Ihrem Einwand, nachdem der Stadtrat den Haushaltsplan mit allen Änderungsanträgen beschlossen hat. Eine Beschlussfassung des Haushaltsplans ist derzeit für Dezember 2011 vorgesehen.

Erhalte ich eine Antwort auf Kommentare, die ich zu einem Einwand abgegeben habe ?

Die schriftliche Abwägung ist nur für Einwände vorgesehen. Die Kommentare werden jedoch bei der Erarbeitung des Abwägungsvorschlags berücksichtigt, genauso wie die Bewertung der Einwände und die Anzahl der Unterstützer.

Was bedeutet der Begriff "Saldo" bei Ergebnishaushalt und Investitionen?

Das Saldo ist die Differenz zwischen den Erträgen und den Aufwendungen im Ergebnishaushalt bzw. die Differenz zwischen Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen im Finanzhaushalt.

Was passiert mit meinen persönlichen Daten nach dem Ende der Einspruchsfrist?

Die bei der Nutzer-Registrierung eingegebenen Daten werden bis zum Abschluss der Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplanentwurf gespeichert. Darüber hinaus werden die Daten im Rahmen des förmlichen Einspruchsverfahrens zum Haushaltsplanentwurf auch nach Beendigung der Online-Beteiligung genutzt und gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Schriftgutordnung gespeichert. Genaueres finden sie in der Datenschutzerklärung.

Weitere Informationen

Für weitere Informationen schauen Sie bitte auch auf die Webseite der Kämmerei unter leipzig.de/haushaltsplan 

Dort finden Sie die Originaldokumente zum Haushaltsplanentwurf als PDF, darunter auch die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe.

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