Hilfe zur Benutzung des Haushaltsrechners

Infos zur Orientierung [1]
Eingabe von Änderungsvorschlägen [2]
Eingabe von Kommentaren [3]

Der Haushaltsplan gliedert sich in zwei große Teile: den Verwaltungshaushalt und den Vermögenshaushalt.
Wenn Sie beispielsweise im Bereich Stadtentwicklung und Bau unter Verwaltungshaushalt schauen, finden Sie dort Ausgaben wie Personalkosten und Sachkosten für die Arbeit der zuständigen Ämter. Die Kosten für Baumaßnahmen stehen im zweiten großen Abschnitt, dem Vermögenshaushalt.

Sie können dann Schritt für Schritt in die Tiefe gehen. Wenn Sie einen Bereich anklicken, erhalten Sie Informationen über die wesentlichen Aufgaben in diesem Bereich sowie die Einnahmen und Ausgaben der dazugehörigen Teilbereiche. Wenn Sie dann auf den Titel für einen der Teilbereiche klicken, sehen Sie weitere Details. Klicken Sie auf den Titel dieser Detailposition, bekommen Sie zusätzliche Informationen, insbesondere zum Vergleich mit den Jahren 2006 und 2007.

Eine Abweichung vom "richtigen" Haushaltsplan ist, dass die Positionen aus dem Bereich Allgemeine Finanzwirtschaft zur besseren Übersicht in einem Abschnitt zusammengefasst sind (bei Laufende Einnahmen und Ausgaben), obwohl ein Teil davon aus dem Vermögenshaushalt entnommen ist.

Eine andere Gliederung aller Einnahmen und Ausgaben der Stadt können Sie in der Rubrik Sachliche Gliederung [4] (siehe Kopfzeile) anschauen. Hier sehen Sie eine Zusammenfassung nach Einnahme und Ausgabearten quer zu den verschiedenen Fachbereichen. Dort können Sie sehen, wie viel Geld insgesamt für Personalkosten, Miete, Bauinvestionen u.a. geplant ist. Auch beispielsweise die Zuschüsse an Vereine und Verbände für alle Fachbereiche auf einen Blick zu sehen.

Änderungen in dieser Darstellungsform sind nicht möglich. Für die Eingabe von förmlichen Einwendungen benutzen Sie bitte die Darstellung in der Rubrik Interaktiver Haushaltsplan [5] (siehe Kopfzeile).

Wenn Sie die Einnahmen oder Ausgaben in einem bestimmten Bereich ändern möchtem, klicken Sie auf das Kästchen mit dem Zahlenfeld oder das dahinter stehende +/- Zeichen. Dann erscheint ein neues Fenster. Dort werden Sie gebeten, einen neuen Zuschussbetrag einzutragen.

Bitte beachten Sie dabei auch das Eingabefeld "Begründung des Einspruchs". Formulieren Sie die Begründung für Ihren Änderungsvorschlag so konkret wie möglich, damit er auch von anderen verstanden und beurteilt werden kann. Vermeiden Sie dabei allgemeine Hinweise oder Kommentare.

Bei Positionen mit mehr Einnahmen als Ausgaben steht der Zuschuss mit einem Minuzszeichen im Zahlenfeld. Bitte achten Sie dann auch auf die Eingabe eines Minuszeichens, wenn es ein Überschuss bleiben soll.

Wenn Sie auf speichern klicken, ist Ihr Vorschlag zwischengespeichert. Sie sehen dann durch einen kleinen roten oder grünen Pfeil neben dem Titel des Bereiches, dass Sie dort eine Änderung vorgenommen haben. Gleichzeitig erscheint ganz oben rechts in dem Kasten eine Zusammenfassung Ihrer bisherigen Änderungen. Sie sehen dort, ob Sie einen Beitrag zur Verringerung oder Vergrößerung des Haushaltsdefizits abgeben würden.

Wenn Sie alle Änderungen durchgeführt haben, klicken Sie auf
Vorschlag absenden. Jetzt sehen Sie noch einmal alle Vorschläge in einer Übersicht. Hier können Sie auswählen, für welche dieser Änderungsvorschläge Sie einen formellen Einspruch formulien möchten. Diese Positionen sollten Sie noch einmal bezüglich der ausführlichkeite und der Verständlichkeit Ihrer Begründung prüfen.

Wenn Sie auf weiter klicken, werden Sie zur Eingabe Ihrer Adressdaten aufgefordert. Dies ist notwendig, wenn Sie Ihre Einwände im Rahmen des offiziellen Einspruchsverfahrens einbringen möchten.

Mit dem Absenden Ihrer Eingaben wird diese an das Büro für Ratsangelegenheiten geleitet und für das Abstimmungsverfahren der Änderungsvorschläge zum Haushaltsplanentwurf im Stadtrat aufbereitet. Eine Entscheidung über Ihren Änderungsvorschlag trifft der Stadtrat voraussichtlich im Februar 2009.

Sie können Ihr gesamtes Ergebnis auch zwischenspeichern, um es an einem anderen Tag weiter zu bearbeiten (siehe Kasten rechts oben). Dann erhalten Sie ein Passwort, mit dem Sie Ihren persönlichen Vorschlag wieder aufrufen können.

Viele Positionen im Haushaltsplan können nicht direkt von Ihnen verändert werden. Dies sind solche Positionen, die auch durch politische Entscheidungen des Stadtrates nicht kurzfristig oder teilweise gar nicht veränderbar sind. Dies liegt an gesetzlichen Verpflichtungen oder laufenden Verträgen. Auch Bauvorhaben, die bereits laufen, wurden als nicht veränderbar gesetzt.

Sie können aber auch zu diesen unveränderlichen Positionen ihre Meinung oder Hinweise abgeben, indem Sie auf das Stift-Symbol klicken. Bitte beachten Sie dabei, dass es nicht vorgesehen ist, dass diese Kommentare automatisch in das förmliche Beteiligungsverfahren zum Haushaltsplanentwurf einfließen. Sollte Sie dennoch an solch einer Stelle einen Einspruch formulieren wollen, müssen Sie die in einer separaten Mail oder einem Brief an das Büro für Ratsangelenheiten tun. Die Kommentare und Hinweise, die über den Interaktiven Haushaltsplan eingehen werden zu gegebener Zeit statistisch ausgewertet und den zuständigen Fachämtern übermittelt.

Bitte erwarten Sie dabei nicht zu jeder Meinungsäußerung eine schriftliche Reaktion der Verwaltung. Wenn Sie zu einem konkreten Vorschlag eine Antwort erhalten möchten, notieren Sie dies bitte mit im Kommentarfeld.